general terms

Terms of Sale, Delivery and Payment of MIB Electronic GmbH

1. Purview

These conditions are valid for all MIB sales, deliveries, services and offers. Placing orders with MIB Electronic means acceptance of this. These terms will even be valid for coming bills of sale and commercial contracts if they are not mentioned explicitly. Differences, in particular the purchaer´s own terms of trade and verbal agreements, are only valid if MIB Electronic expressly agree to them in writing.

2. Product Information

Although any product information was current at the time this document was approved for printing, MIB Electronic reserves the right to change specifications, designs and models without notice. MIB Electronic does not assume any responsibility or liability for typographical errors which may appear herein and such errors are subject to correction. Technical data are subject to change without prior notice.

3. Quotations and Acceptance of Orders

MIB Electronic´s quotations are not-binding and we reserve the right to reject any order in whole or in part. In particular, quotations re subject to the goods still being available and to their not having been previously sold. Also MIB Electronic reserves the right to make price adjustmensts unless MIB Electronic has expressly designated the quotation in writing as binding. All orders received are subject to final acceptance by MIB Electronic and agreements made verbally, by telephone, or through our representative are only valid if MIB Electronic has confirmed them in writing and only in accordance with the terms set forth herein.

4. Specifications and Application of Goods

Illustrations, details of sizes, weight and technical specifications generally are only approxiate. Samples are not binding and are only representative of the type, unless MIB Electronic has expressly guaranteed certain properties in writing. MIB Electronic does not guarantee the suitability of equipment for the purchaser´s indeded application. MIB Electronic also excludes liability to the purchaser as well as to third parties.

5. Delivery

Purchaer´s requested delivery schedule will be met by MIB Electronic to the best of its ability. Delivery dates are quoted to the best of MB Electronic´s knowledge based on the period of time likely to be required for delivery, but are only binding if this expressly is stated in the writing. Partial deliveries are always allowed and count as individual transactions.

6. Prices

All prices indicuted are “ex-works” and do not include packing, freight insurance charges for equipment shipped overseas. The purchaser is responsible of any further transportation method. Additional charges relating to freight, insurance, handling, documentation, stamp duties, import duties or tarrifs have to be born by the purchaser. In any case, where MIB Electronic supplies their goods, the INCO-terms-as per latest edition - shall be considered as being the basis of delivery.

7. Payment

MIB Electronic only supplies goods to firms abroad against an irrevocable letter of credit issued by customers´s bank and being confirmed by a first-class German bank, or on 100% prepaid cas-in-advance payment into MIB Electronic named bank-account. In every case payment is to be made in EURO-currency.

8. Guarantee

MIB Electronic only warrants for new products that are limited in use because of wrong material of insufficient workmanship within a period of 12 month from date of shipment.
Indentifiable defects have to be indiated in written form and within two weeks for date of shipment.
Not identifiable defects have to be indicated in written form at detection, within than the warranty period of 12 month starting form date of shipment.

9. Legal Statute and Place of Jurisdiction

All cases of disagreement arising from MIB Electronic´s transactions with customer are exclusively subject to the law of the Federal Republic of Germany. In all cases of dispute with costomers local jurisdiction solely lies with the Ulm Courts but MIB Electronic is also entitled to take the legal action at the place of the orderer.

10. Copyright

MIB Electronic reserve all rights of copyright, publication or reprodction of any part of this internet publication.
No part of this internet publication may be copied or reproduced in any form without prior consent from
MIB Electronc GmbH. Failure to comply with these restrictions will result in legal proceedings.

 


German

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

1. Geltung

Diese Bedingungen gelten für alle unsere Verkäufe und Lieferungen. Abweichungen,
insbesondere Geschäftsbedingungen des Käufers und Nebenabreden gelten nur, wenn
diese von uns schriftlich anerkannt wurden.

2. Produktbeschreibung

Die in unserem Katalog sowie Broschüren und Preislisten enthaltenen Beschreibungen
und Abbildungen entsprechen dem Stand zum Zeitpunkt der Drucklegung. Änderungen,
ohne einzelne Bekanntgabe, behalten wir uns vor.

3. Angebot und Auftragsannahme

Unsere Angebote gelten als freibleibend. Wir behalten uns vor, Aufträge teilweise oder
ganz abzulehnen. Insbesondere bleiben Liefermöglichkeiten, Preisangleichung und
Zwischenverkäufe vorbehalten, es sei denn, dass wir das Angebot ausdrücklich
schriftlich als verbindlich bezeichnet haben. Alle uns erteilten Aufträge bedürfen
unserer Einwilligung. Mündliche, telefonische und durch Vertreter getroffene
Vereinbarungen werden erst wirksam, wenn sie durch uns schriftlich bestätigt werden.
Sowohl Auftragsbestätigungen, als auch sonstige Vereinbarungen werden auf der Basis
dieser Geschäftsbedingungen vorgenommenen.

4. Aufträge

Vor der Erteilung eines Auftrags an uns erbitten wir Rucksprache mit unserer
Verkaufsabteilung, um sicherzustellen, dass die Bestellung exakt den Bedürfnissen des
Kunden entspricht. Falls zu diesem Zeitpunkt noch Fragen im Bezug auf die
Möglichkeiten und Charakteristiken unserer Geräte offen sein sollten, wird unsere
Verkaufsabteilung alle entsprechenden Informationen liefern.

5. Storno

Viele unserer Produkte sind quarzgesteuert und die elektronischen Schaltungen sind auf
die vorgeschriebenen Frequenzen ausgelegt, Nach Erhalt eines Auftrags und Festlegung
der Frequenzen durch MIB Electronic GmbH erfolgt unsererseits die Bestellung der
Quarze und die Fertigung der elektronischen Schaltungen beginnt. Zu diesem Zeitpunkt
können wir die Annullierung des Auftrags nur gegen eine Stornogebühr von 20% des
gesamten Rechnungswerts akzeptieren. Nach dem Versand der Ware ist eine
Annullierung nur gegen Erstattung der gesamten, uns entstandenen Kosten möglich.
Diese Regelung ist erforderlich, um die Kosten für Quarze (die wir in jedem Fall zu
tragen haben) sowie die in die Fertigstellung der Schaltungen investierte Arbeit und die
erneute Umrüstung der Geräte und sonstige Aufwendungen zu decken.
Allgemeine Geschäftsbedingungen MIB Electronic GmbH Seite 2 von 6

6. Warenbeschaffenheit und Verwendungszweck

Abbildungen, Maße, Gewichtsangaben und technische Daten gelten nur als annähernd.
Änderungen der Geräte bleiben uns vorbehalten. Für die Eignung zu dem vom Käufer
vorgesehenen Verwendungszweck übernehmen wir keine Gewähr. Unsere Vorschläge
für den Gebrauch machen wir nach bestem Wissen, sind aber unverbindlich. Wir haften
daher weder dem Käufer, noch Dritten gegenüber.

7. Sonderanfertigungen

Alle Produkte die in Technik, Design oder in sonstigen Punkten gegenüber dem
Standardprodukt auf Wunsch des Kunden geändert werden, sind von der Rückgabe
ausgeschlossen. Entsprechende Produkte können nach Abgabe des Auftrages oder der
Bestellung durch die Firma MIB Electronic GmbH nicht annulliert werden.

8. Lieferung

Die vom Käufer gewünschte Lieferzeit wird von der Firma MIB Electronic GmbH nach
Möglichkeit eingehalten. Unsere Lieferzeitangaben entsprechen dem nach bestem
Wissen geschätzten, voraussichtlich für die Lieferung benötigten Zeitraum. Sie sind aber
nur verbindlich bei ausdrücklicher schriftlicher Übernahme einer Lieferfristgarantie.

9. Haftungsbegrenzung

Die Firma MIB Electronic GmbH haftet nicht für die direkten oder indirekten Folgen
einer Nichtlieferung, einer verspäteten Lieferung oder Irrtümer gleich welcher Art.
Abgesehen von der in unseren Geschäftsbedingungen niedergelegten Lieferpflicht ist die
Firma MIB Electronic GmbH nicht Verantwortlich und nicht haftbar zu machen für die
Nichtausführung von Aufträgen aus Gründen höherer Gewalt, einschließlich Feuer oder
Explosion in unserem Werk, Streik, Aussperrung, Betriebsstörung, mangelnde Zufuhr an
Rohstoffen, Behinderung in der üblichen Beschickungsart des Lieferortes, Bürgerkrieg,
Aufruhr und andere unvorhergesehene Ereignisse, die wir trotz der nach den
Umständen des Falles zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden können. Gleichviel ob bei
uns oder unseren Vor‐ oder Unterlieferanten eingetreten. Sie berechtigen uns nach
unserer Wahl zur späteren Weiterlieferung oder zum Rücktritt vom Vertrag.
Irgendwelche Schadensersatzansprüche gegen uns wegen direkter oder indirekter
Folgen dieser Ereignisse sind selbst dann ausgeschlossen, wenn wir uns bei ihrem
Eintritt im Verzuge befunden haben,

10. Teillieferungen

Teillieferungen sind gestattet. Sie gelten als selbstständige Geschäfte. Differenzen aus
einer Teillieferung berühren den unerfüllten Teil eines Kaufabschlusses nicht,

11. Fracht

Bedingungen: Ab Werk. Verpackung, Versicherung und Frachtkosten für alle Waren,
sowie etwaige Kurierfahrten sind nicht in unseren Preisen enthalten.
Zusätzliche Kosten: Zahlungen aller entstehenden Kosten die sich auf Fracht,
Versicherung, Behandlung, Dokumentation, Briefmarken, Steuern, Zollgebühren oder
‐kosten beziehen. werden von dem Käufer getragen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen MIB Electronic GmbH Seite 3 von 6

12. Versandrisiken

Die Ware wird in jedem Fall auf Gefahr des Käufers versandt. Dies gilt für Bruchschaden,
Verderb und jegliche Veränderung der Ware während des Transports. Eine
Transportversicherung schließen wir nur bei Vereinbarung und auf Kosten des Käufers
ab. Gegebenenfalls muss bei Empfang einer schon äußerlich beschädigten Sendung der
Käufer uns durch ein postalisches oder bahnamtliches Protokoll informieren, um den
Schaden bei der Versicherungsgesellschaft geltend zu machen. Zahlung aller
entstehenden Kosten, die sich auf Fracht, Versicherung, Behandlung, Steuern,
Dokumentation, Porto, Zollgebühren oder ‐kosten beziehen, werden vom Käufer
getragen.

13. Zahlungsbedingungen

Lieferungen an Privatpersonen, die nicht Vollkaufleute sind, erfolgen grundsätzlich
gegen Vorauszahlung oder per Nachnahme. Bei Geschäften mit Firmen im Ausland, wird
nur gegen ein unwiderrufliches und unteilbares Akkreditiv und im Inland nur gegen
Kasse bei Rechnungsempfang. Zahlungen müssen grundsätzlich in € (Euro) erfolgen.
Zahlungsziel und Skontoabzüge bedürfen ausdrücklicher Vereinbarung. Vereinbarte
Skontoabzüge entfallen, solange ältere fällige Rechnungen noch unbezahlt sind. Bei
Verzug werden Zinsen in Hohe von 2% über Bundesbankdiskontsatz berechnet Wir sind
berechtigt, Lieferungen einzustellen oder von Vorkasse abhängig zu machen sowie
unsere Forderungen sofort fällig zu stellen und ein bereits eingeräumtes Zahlungsziel zu
widerrufen, wenn der Käufer seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsbedingung mit
uns auch nur teilweise nicht nachkommt oder wenn uns Umstände bekannt werden, die
Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit begründen. Dies gilt auch bei Zahlungszielen durch
Annahme von Wechseln. Alle Sendungen sind "Ab Werk".

14. Gewährleistung

Beanstandungen können wir nur berücksichtigen, wenn sie unverzüglich, spätestens
aber innerhalb von 8 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich oder per Fernschreiber
geltend gemacht werden. Bei rechtzeitiger und berechtigter Beanstandung der Ware
werden wir unserer Gewährleistungspflicht nachkommen, indem wir nach unserer Wahl
Ersatz liefern oder Wertminderung ausgleichen. Ein Anspruch auf Wandlung oder
Rücktritt vom Vertrag steht dem Käufer nicht zu. Die Rücksendung der Ware ohne
vorherige schriftliche Abstimmung mit MIB Electronic GmbH ist unzulässig.
Wir haften in keinem Falle ‐ aus welchem Rechtsgründen einschließlich positiver
Forderungsverletzung auch immer ‐ für mittelbare Schäden und Folgeschäden bei den
Käufern oder auch Dritten, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstehen. Für
materialbedingte Abweichungen in der Abmessung und Leistung, die weder von uns
noch von unseren Zulieferanten beeinflusst werden können, leisten wir in keinem Falle
Gewähr. Wenn die geltend gemachten Mängel darauf beruhen können, tragen die Käufer
die Beweislast dafür, dass sie nicht darauf beruhen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen MIB Electronic GmbH Seite 4 von 6

15. Rücksendungen und Umtausch

Jede Rücksendung bedarf einer schriftlichen Genehmigung der Firma MIB Electronic
GmbH. Rücksendungen werden, falls sie nicht von der Firma MIB Electronic GmbH
genehmigt sind, nicht angenommen. Genehmigungen und Versandanweisungen können
von der Firma MIB Electronic GmbH erteilt werden. Wenn wir uns im Einzelfall ‐
insbesondere im Versandhandel ‐ mit dem Umtausch eines Liefergegenstandes
einverstanden erklären, gilt Folgendes: Der Käufer hat den Liefergegenstand binnen
einer Woche auf seine Kosten und Gefahr zwecks Rückgabe an uns zum Versand zu
bringen, nachdem wir dem Umtausch zugestimmt haben. Nach Eingang des
unveränderten, insbesondere unbeschädigten Liefergegenstandes bei uns, erteilen wir
den Käufer die Gutschrift. Die Gutschrift berechtigt den Käufer zum Bezug anderer Ware
bei uns. Zur Geldrückgabe sind wir in keinem Fall verpflichtet.
16. Aufrechnung und Zurückbehaltung
Der Käufer ist zur Aufrechnung und zur Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts
wegen seiner behaupteten Gegenansprüche nicht berechtigt, es sei denn, dass wir sie
ausdrücklich anerkannt haben.

17. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt unser Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen,
auch aus früheren oder späteren Geschäften. Der Käufer ist zur Veräußerung von Waren
im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. Er tritt mit Vertragsabschluss die ihm aus
der Veräußerung erwachsenen Ansprüche gegen seinen Abnehmer mit allen
Nebenrechten an uns ab, soweit dies zur vollständigen Tilgung aller unserer
Forderungen erforderlich ist. Befindet sich der Käufer mit der Bezahlung einer unserer
Forderungen im Verzuge, so können wir auf Grund des Eigentumsvorbehalts die
gelieferte Ware wieder zurückverlangen, ohne dass es eines Rücktritts von Verträgen
oder einer Nachfristsetzung bedarf.

18. Urheberrechte, gewerblicher Rechtsschutz

Unterlagen wie Modelle, Zeichnungen, Prospekte und dergleichen bleiben unser
Eigentum und dürfen ohne unsere besondere Genehmigung weder anderweitig benutzt,
vervielfältigt noch der Konkurrenz zugänglich gemacht werden. Der Käufer verpflichtet
sieh uns gegenüber zur Wahrung unserer gewerblichen Schutzrechte und übernimmt
die alleinige Verantwortung dafür, dass Schutzrechte Dritter im In‐ und Ausland nicht
verletzt werden.

19. Rechtsstatut

Für alle Meinungsverschiedenheiten aus unseren Geschäften für Kunden gilt
ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Allgemeine Geschäftsbedingungen MIB Electronic GmbH Seite 5 von 6

20. Gerichtsstand

Für alle Streitigkeiten mit Kunden, die Vollkaufleute sind, sind unter Ausschluss
anderweitiger Gerichtsstände nur die örtlichen Ulmer Gerichte zuständig. Daneben
behalten wir uns bei ausländischen Käufern das Recht vor, unsere Ansprüche bei den für
den Sitz des Käufers maßgebenden Gerichten geltend zu machen. Gegenüber
Privatkunden, die nicht Vollkaufleute sind, gilt Ulm als Gerichtsstand, wenn unsere
Forderungen auf dem Wege des gerichtlichen Mahnverfahrens (Zahlungsbefehl) geltend
gemacht werden.

21. Wahrung gesetzlicher Vorschriften für bestimmte Artikel

Der Käufer verpflichtet sich ausdrücklich, kein Gerät im Inland ohne die dazu etwa
erforderlichen Genehmigungen der Deutschen Bundespost, des
Telekommunikationsgesetzes (TKG) oder anderer Behörden in Betrieb zu nehmen. Das
gilt insbesondere für die mit Zusatzauszeichnungen ausgewiesenen Geräte mit dem
Vermerk "Nur für Export' , "ohne CE‐Kennzeichnung", "ohne FTZ‐Nummer“, ohne BZTZulassung",
"Gewerbeschein erforderlich". Eine Verletzung dieser Pflichten macht den
Käufer gegebenenfalls uns gegenüber Schadenersatzpflichtig. Der Käufer wurde
ausführlich mündlich, durch AGB‐Aushang, und schriftlich anhand der in Aufträgen,
Lieferscheinen, Bestellungen und Rechnungen ausgewiesenen gesetzlicher Vorschriften,
erforderliche Genehmigungen eingehenst informiert, und bestätigt seine Zustimmung
mit seiner Unterschrift auf unseren Geschäftspapieren.

22. Bestellungsinformation

Antennen:
Bei getrennt bestellten Antennen muss sowohl die entsprechende Frequenz, als auch
das dazugehörige Gerät zur Inbetriebnahme der Antenne angegeben werden.

Stromversorgung:
Für jedes separat bestellte MIB Electronic GmbH ‐Stromversorgungsgerät muss der
Kunde die Stromzufuhr wie auch die gewünschte Spannung des Produktes angeben, die
zur Gewährleistung der richtigen Verbindungskabel und der richtigen Stromstärke von
220 V, 110 V oder 12 V beiträgt.

Standardausrüstung:
Die meisten Produkte und Systeme werden mit Grundzubehör geliefert. In einigen
Fällen jedoch hängen die Alternativmöglichkeiten vom Gebrauch des Geräts durch den
Benutzer ab und umfassen daher nicht jeden eventuell benötigten Artikel. Unter
zusätzlichen Kosten ist für jedes Produkt auswählbare Ausrüstung vorhanden, die
größere Flexibilität in der Anwendung ermöglicht. Bitte beachten Sie daher die für jeden
Artikel im Katalog aufgelisteten verfügbaren Möglichkeiten.
Allgemeine Geschäftsbedingungen MIB Electronic GmbH Seite 6 von 6

23. Spezielle Dienstleistungsgebühren

Reparatur von Geräten:
In der Firma ausgeführte Reparaturen werden mit dem regulären Stundenlohn
berechnet, Reparaturen am Wochenende oder während des Urlaubs werden mit
eineinhalbstündigem Stundenlohn berechnet. Die Minimalleistung wird sich auf eine
Stunde Reparatur belaufen.

Mindestbestellwert:
Der Mindestbestellwert betragt € 100.‐, da Herstellungskosten, Schreibarbeit,
Rechnungsstellung, Verpackung und Versand die Kosten einiger Artikel erhöhen.
Mögliche nach Herstellung des Produkts ergänzbare Eigenschaften: Vor der Herstellung
besteht die Möglichkeit, bei einigen Geräten mögliche Eigenschaften festzulegen, deren
Preise sich dann auf den Einbau zur Zeit des Elementgerätes beziehen. Sollten diese
Möglichkeiten jedoch nach Fertigstellung des Gerätes gewünscht werden, so sind
Einbauzeit und Kosten wesentlich höher als in der Preisliste angegeben. Daher wird eine
Liste aller Einbaumöglichkeiten für bereits fertig gestellte Produkte in den Preis mit
einkalkuliert, zuzüglich der Kosten angewandter Arbeit. Der Zeitaufwand hängt jeweils
von Kompliziertheit des Gerätes, wie auch von den ausgewählten
Ergänzungsmöglichkeiten ab. Es wird jedoch minimal stets eine Arbeitsstunde
berechnet. Wenden Sie sich bitte für eine eventuelle Kostenschätzung an unsere
Verkaufsabteilung.

Bedienungsanleitungen:
Bedienungsanleitungen werden unentgeltlich zusammen mit der Ausrüstung verschickt.
Zusatz‐ sowie Ersatzkopien sind jederzeit vorhanden, über deren Preise Sie von der
Verkaufsabteilung Auskunft erhalten. Wartungsanleitungen werden nicht grundsätzlich
zu den Geräten verschickt. Diese sind weitaus kostspieliger herzustellen, außerdem
halten wir es nicht für empfehlenswert, technische Reparaturen selbst an den Geräten
vorzunehmen, da spezielle Wartung von Nöten ist. Jeder Versuch des Kunden ein MIB
Electronic GmbH‐Gerät während der Garantiezeit zu verändern, führt zum Erlöschen
der Garantie und in vielen Fällen auch zu erhöhten Reparaturkosten.